Trump und die TTIP Gegner

Den Gegnern von TTIP wurden in den letzten Wochen oft vorgeworfen das sie mit Trump ja jetzt das bekommen hätten was sie wollten und sie wurden mit Trump auf eine Stufe gestellt. Das ist natürlich Blödsinn und auch gefährlich. Das auch Trump gegen TTIP ist – und vor allem warum – zeigt einen großen Denkfehler auf den viele TTIP Gegner machen. Aber schauen wir doch zunächst mal auf die zwei wichtigsten Kritikpunkte an TTIP:

Geheimhaltung
Die Verhandlungen rund um das Freihandelsabkommen fanden zu Beginn hinter verschlossenen Türen statt und es drang kaum was über den Stand oder die Ideen nach draußen. Wer sich ein wenig in Wirtschaftsunternehmen aus kennt weis das so etwas für diese Unternehmen vollkommen normal ist. Das hat mit Wirtschaftsspionage und Börsenkursen genauso zu tun wie mit der Tatsache das man so viel freier verschiedene Dinge andenken kann ohne Rücksicht darauf nehmen zu müssen wie die in der Allgemeinheit ankommen. Das eröffnet oftmals den Weg für wirklich innovative Dinge die nicht gegen soziale Verantwortung oder Umweltauflagen verstoßen müssen.

In einer Demokratie, die nun mal an der Entscheidung um TTIP beteiligt ist, ist so etwas natürlich Gift und das wurde ja zum Glück auch behoben. Ein vielleicht verständlicher, in jedem Fall dummer aber glücklicherweise korrigierter Fehler.

Private Schiedsgerichte
Das größte Problem waren (ich denke in Bezug auf TTIP müssen wir wirklich in der Vergangenheit reden) aber die privaten Schiedsgerichte. Hier wurde von einer Aushebelung der Demokratie, Umgehung der nationalen Justiz und Anbiederung an die Wirtschaft geredet. Nun müssen wir uns anschauen warum Trump TTIP ablehnt. Wenn man seine sonstigen Entscheidungen sieht (z.B. den Einreisestopp der Ländern mit denen er selbst Geschäftsbeziehungen hat ausschließt) wird klar das er nur wenig gegen freien Handel hat, aber eben nur so lange wie er die Regeln dazu bestimmen kann. Auch in Bezug auf TTIP hat er bereits geäußert das er eher an bilateralen Verträgen interessiert ist, und zwar solche die Unternehmen stärken, vor allem aber amerikanische Unternehmen.

TTIP hätte ihm das nicht gegeben, vor allem hätte es ihm die Kontrolle genommen. Es ist davon auszugehen das der oberste Gerichtshof der USA demnächst noch ein Stück Trump freundlicher ist. Wenn also nationale Gerichte bei Handelsdisputen Entscheidungen fällen so ist davor auszugehen das diese in diesem Fall zu Gunsten der lokalen Firmen ausfallen. Mit TTIP so wie es geplant war wäre das schwierig geworden. Firmen die auf erneuerbare Energien setzten und durch Trumps Politik ausgebremst werden hätten dagegen klagen können.

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