Wenn man sich nach dem heutigen Tag die Presse und vor allem die Kommentare zu einigen Meldungen durchliest k\u00f6nnte man fast glauben das der Untergang der Demokratie bevorsteht. Da wird von 4 Tyrannen gesprochen die der Partei ihren Willen aufzwingen, von undemokratischen Mitteln und \u00fcber Rebellion.<\/p>\n
F\u00fcr mich steht fest das die nun gescheiterte Wahl von Frau Ypsilanti zur Ministerpr\u00e4sidenten zwar in meinen Augen fatal gewesen w\u00e4re und ein bisher noch nie dagewesener Wortbruch, aber sowohl rechtens als auch demokratisch gewesen w\u00e4re. Genauso ist dies aber auch jetzt der Fall. Es gibt sowas wie einen Fraktionszwang nicht und das 4 Abgeornete aus Gewissensgr\u00fcnden jetzt eine andere Entscheidung treffen ist ebenso rechtens wie auch demokratisch.<\/p>\n
Auch das die SPD einen gro\u00dfen Schaden davongetragen hat kann ich so nicht sehen. Der Schaden mag da sein, aber der ist erst durch das Vorgehen von Frau Ypsilanti entstanden und die Entscheidung von Metzger, Walter und Co. tr\u00e4gt nun eher zur Schadensbegrenzung bei. Wie h\u00e4tte die Partei dagestanden wenn ab Morgen eine nicht an der Regierung beteiligte Minderheit ma\u00dfgeblich Entscheidungen mit beeinflusst h\u00e4tte. Anzunehmen das dies nicht eingetreten w\u00e4re ist naiv. <\/p>\n
Ich hoffe nur das Herr Koch ebenfalls die Lehre daraus zieht das Wortbruch sich auf lange Sicht nicht auszahlt und das vielleicht endlich in Deutschland zu einer ehrlicheren Politik zur\u00fcck gekehrt wird.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Wenn man sich nach dem heutigen Tag die Presse und vor allem die Kommentare zu einigen Meldungen durchliest k\u00f6nnte man fast glauben das der Untergang der Demokratie bevorsteht. Da wird von 4 Tyrannen gesprochen die der Partei ihren Willen aufzwingen, von undemokratischen Mitteln und \u00fcber Rebellion. F\u00fcr mich steht fest das die nun gescheiterte Wahl weiterlesen…<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[6],"tags":[],"class_list":["post-539","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-politik"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/blog.starocotes.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/539","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/blog.starocotes.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/blog.starocotes.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.starocotes.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.starocotes.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=539"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/blog.starocotes.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/539\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":541,"href":"https:\/\/blog.starocotes.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/539\/revisions\/541"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/blog.starocotes.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=539"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.starocotes.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=539"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.starocotes.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=539"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}