{"id":7726,"date":"2017-03-27T15:00:29","date_gmt":"2017-03-27T13:00:29","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.starocotes.de\/?p=7726"},"modified":"2017-03-27T14:58:54","modified_gmt":"2017-03-27T12:58:54","slug":"trump-und-die-ttip-gegner","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.starocotes.de\/index.php\/2017\/03\/27\/trump-und-die-ttip-gegner\/","title":{"rendered":"Trump und die TTIP Gegner"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Den Gegnern von TTIP wurden in den letzten Wochen oft vorgeworfen das sie mit Trump ja jetzt das bekommen h\u00e4tten was sie wollten und sie wurden mit Trump auf eine Stufe gestellt. Das ist nat\u00fcrlich Bl\u00f6dsinn und auch gef\u00e4hrlich. Das auch Trump gegen TTIP ist – und vor allem warum – zeigt einen gro\u00dfen Denkfehler auf den viele TTIP Gegner machen. Aber schauen wir doch zun\u00e4chst mal auf die zwei wichtigsten Kritikpunkte an TTIP:<\/p>\n

<\/p>\n

Geheimhaltung<\/strong>
\nDie Verhandlungen rund um das Freihandelsabkommen fanden zu Beginn hinter verschlossenen T\u00fcren statt und es drang kaum was \u00fcber den Stand oder die Ideen nach drau\u00dfen. Wer sich ein wenig in Wirtschaftsunternehmen aus kennt weis das so etwas f\u00fcr diese Unternehmen vollkommen normal ist. Das hat mit Wirtschaftsspionage und B\u00f6rsenkursen genauso zu tun wie mit der Tatsache das man so viel freier verschiedene Dinge andenken kann ohne R\u00fccksicht darauf nehmen zu m\u00fcssen wie die in der Allgemeinheit ankommen. Das er\u00f6ffnet oftmals den Weg f\u00fcr wirklich innovative Dinge die nicht gegen soziale Verantwortung oder Umweltauflagen versto\u00dfen m\u00fcssen.<\/p>\n

In einer Demokratie, die nun mal an der Entscheidung um TTIP beteiligt ist, ist so etwas nat\u00fcrlich Gift und das wurde ja zum Gl\u00fcck auch behoben. Ein vielleicht verst\u00e4ndlicher, in jedem Fall dummer aber gl\u00fccklicherweise korrigierter Fehler.<\/p>\n

Private Schiedsgerichte<\/strong>
\nDas gr\u00f6\u00dfte Problem waren (ich denke in Bezug auf TTIP m\u00fcssen wir wirklich in der Vergangenheit reden) aber die privaten Schiedsgerichte. Hier wurde von einer Aushebelung der Demokratie, Umgehung der nationalen Justiz und Anbiederung an die Wirtschaft geredet. Nun m\u00fcssen wir uns anschauen warum Trump TTIP ablehnt. Wenn man seine sonstigen Entscheidungen sieht (z.B. den Einreisestopp der L\u00e4ndern mit denen er selbst Gesch\u00e4ftsbeziehungen hat ausschlie\u00dft) wird klar das er nur wenig gegen freien Handel hat, aber eben nur so lange wie er die Regeln dazu bestimmen kann. Auch in Bezug auf TTIP hat er bereits ge\u00e4u\u00dfert das er eher an bilateralen Vertr\u00e4gen interessiert ist, und zwar solche die Unternehmen st\u00e4rken, vor allem aber amerikanische Unternehmen. <\/p>\n

TTIP h\u00e4tte ihm das nicht gegeben, vor allem h\u00e4tte es ihm die Kontrolle genommen. Es ist davon auszugehen das der oberste Gerichtshof der USA demn\u00e4chst noch ein St\u00fcck Trump freundlicher ist. Wenn also nationale Gerichte bei Handelsdisputen Entscheidungen f\u00e4llen so ist davor auszugehen das diese in diesem Fall zu Gunsten der lokalen Firmen ausfallen. Mit TTIP so wie es geplant war w\u00e4re das schwierig geworden. Firmen die auf erneuerbare Energien setzten und durch Trumps Politik ausgebremst werden h\u00e4tten dagegen klagen k\u00f6nnen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Den Gegnern von TTIP wurden in den letzten Wochen oft vorgeworfen das sie mit Trump ja jetzt das bekommen h\u00e4tten was sie wollten und sie wurden mit Trump auf eine Stufe gestellt. Das ist nat\u00fcrlich Bl\u00f6dsinn und auch gef\u00e4hrlich. Das auch Trump gegen TTIP ist – und vor allem warum – zeigt einen gro\u00dfen Denkfehler weiterlesen…<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":7727,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"image","meta":{"footnotes":""},"categories":[7,6],"tags":[1409,1410,1204],"class_list":["post-7726","post","type-post","status-publish","format-image","has-post-thumbnail","hentry","category-medien","category-politik","tag-donald-trump","tag-globalisierung","tag-ttip","post_format-post-format-image"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/blog.starocotes.de\/wp-content\/uploads\/2017\/03\/Trump-TTIP.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/blog.starocotes.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/7726","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/blog.starocotes.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/blog.starocotes.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.starocotes.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.starocotes.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=7726"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/blog.starocotes.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/7726\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":7729,"href":"https:\/\/blog.starocotes.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/7726\/revisions\/7729"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.starocotes.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media\/7727"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/blog.starocotes.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=7726"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.starocotes.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=7726"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.starocotes.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=7726"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}