Heise hat einen sehr interessanten Artikel über den ersten Gesetzentwurf zur Sperrung von Internetseiten (insbesondere Kinderpornos). Hier muss ich mich nun ernsthaft fragen wer einen solchen Unsinn verzapft. Da bei diesem Thema Frau von der Leyen immer sehr polemisch jeden der Zweifel an der Wirksamkeit und der demokratischen Rechtmäßigkeit solcher Sperren hinwegfegt indem sie den Zweiflern und Mahnern unterstellt sie würden letztendlich die Verbreitung von Kinderpornos unterstützen darf hier nachgefragt werden ob es denn nun so ist das sich staatliche Behören, Universitäten und Schulen solche Sachen ansehen dürfen?
Die einbeziehung von Webseiten, „deren Zweck darin besteht, auf derartige Telemedienangebote zu verweisen“, sowie die Aufzeichnung von Zugriffadressen stellt zudem fast alle Internetnutzer, insbesondere aber Zensurgegner und Datenschützer unter Generalverdacht. Man kann nur hoffen das die Leute noch zur Vernunft kommen.