Wenn man sich nach dem heutigen Tag die Presse und vor allem die Kommentare zu einigen Meldungen durchliest könnte man fast glauben das der Untergang der Demokratie bevorsteht. Da wird von 4 Tyrannen gesprochen die der Partei ihren Willen aufzwingen, von undemokratischen Mitteln und über Rebellion.
Für mich steht fest das die nun gescheiterte Wahl von Frau Ypsilanti zur Ministerpräsidenten zwar in meinen Augen fatal gewesen wäre und ein bisher noch nie dagewesener Wortbruch, aber sowohl rechtens als auch demokratisch gewesen wäre. Genauso ist dies aber auch jetzt der Fall. Es gibt sowas wie einen Fraktionszwang nicht und das 4 Abgeornete aus Gewissensgründen jetzt eine andere Entscheidung treffen ist ebenso rechtens wie auch demokratisch.
Auch das die SPD einen großen Schaden davongetragen hat kann ich so nicht sehen. Der Schaden mag da sein, aber der ist erst durch das Vorgehen von Frau Ypsilanti entstanden und die Entscheidung von Metzger, Walter und Co. trägt nun eher zur Schadensbegrenzung bei. Wie hätte die Partei dagestanden wenn ab Morgen eine nicht an der Regierung beteiligte Minderheit maßgeblich Entscheidungen mit beeinflusst hätte. Anzunehmen das dies nicht eingetreten wäre ist naiv.
Ich hoffe nur das Herr Koch ebenfalls die Lehre daraus zieht das Wortbruch sich auf lange Sicht nicht auszahlt und das vielleicht endlich in Deutschland zu einer ehrlicheren Politik zurück gekehrt wird.