Kategorie: Medien

Auf der Seite des Bundestages gibt es jetzt eine Petition gegen die Internetzensur. Witzigerweise hat diese Petition aktuell schon über 9000 Mitzeichner. Bei der nächsthöheren sind es gerade mal 800.

Wichtig hierbei ist die Begründung:

Das vornehmliche Ziel – Kinder zu schützen und sowohl ihren Mißbrauch, als auch die Verbreitung von Kinderpornografie, zu verhindern stellen wir dabei absolut nicht in Frage – im Gegenteil, es ist in unser aller Interesse. Dass die im Vorhaben vorgesehenen Maßnahmen dafür denkbar ungeeignet sind, wurde an vielen Stellen offengelegt und von Experten aus den unterschiedlichsten Bereichen mehrfach bestätigt. Eine Sperrung von Internetseiten hat so gut wie keinen nachweisbaren Einfluß auf die körperliche und seelische Unversehrtheit mißbrauchter Kinder.

Der Gesetzentwurf für die Netzsperren wurde heute verabschieded und zwar genauso grausig wie er vorgeschlagen wurde. Die Zeit hat einen hervoragenden Artikel dazu.

Heise hat einen sehr interessanten Artikel über den ersten Gesetzentwurf zur Sperrung von Internetseiten (insbesondere Kinderpornos). Hier muss ich mich nun ernsthaft fragen wer einen solchen Unsinn verzapft. Da bei diesem Thema Frau von der Leyen immer sehr polemisch jeden der Zweifel an der Wirksamkeit und der demokratischen Rechtmäßigkeit solcher Sperren hinwegfegt indem sie den Zweiflern und Mahnern unterstellt sie würden letztendlich die Verbreitung von Kinderpornos unterstützen darf hier nachgefragt werden ob es denn nun so ist das sich staatliche Behören, Universitäten und Schulen solche Sachen ansehen dürfen?

Die einbeziehung von Webseiten, „deren Zweck darin besteht, auf derartige Telemedienangebote zu verweisen“, sowie die Aufzeichnung von Zugriffadressen stellt zudem fast alle Internetnutzer, insbesondere aber Zensurgegner und Datenschützer unter Generalverdacht. Man kann nur hoffen das die Leute noch zur Vernunft kommen.

Heute wurde der unsägliche Vertrag zwischen dem BKA und den 5 wichtigsten Internetprovidern unterzeichnet um eine Sperrung von Kinderpornoseiten zu sperren. Es dürfte klar sein das jeder halbwegs geistig gesunde Mensch gegen Kinderpornos ist und es darf in keiner Art in Zweifel gezogen werden das jeder gerne sein Möglichstes tun möchte um die Entstehung und Verbreitung solchen grausigen Materials zu unterbinden.

Dummerweise tut der Vertrag der heute unterzeichnet wurde dies in keiner Weise. Was er bewirkt ist, das Leute die zufällig auf Material stoßen dieses nicht mehr sehen. Das sind aber dann sowieso die Leute die sowas eher der Polizei gemeldet hätten als sich so etwas anzuschauen. Die Leute die sich solches Material aber beschaffen wollen können dies weiterhin tun, da die technischen Möglichkeiten das so gar nicht verhindern können. Somit wird auch die Produktion nicht geringer werden, was wohl das eientliche Ziel sein sollte.

Jeder mit einem etwas größerem Wissen was Internettechnoligie angeht weis das eine Sperrung von Seiten nur dann technisch wirklich „sicher“ ist wenn man es so macht wie in China, wo der gesamte Internetverkehr an der „Grenze“ kontrolliert wird und man nur Seiten „freischaltet“ die als okay eingestuft werden. Die Methode wie sie zur Zeit angewand wird dient nur dazu Laien von Zugriffen abzuhalten aber viele Leute vermuten genau hier auch die Zielsetzung. Mit diesen ersten Sperren kann man in Zukunft dann mehr „Laien“ davon abhalten Material im Internet zu betrachten wie Copyright geschütze Musik, moralisch verwerfliche Texte oder Bilder oder gar politisch unliebsamme Wahrheiten.

Zur Zeit mag das noch alles einen guten Grund haben, aber wir alle sollten die Augen offen halten vor Maßnahmen die mündige Bürger versuchen zu entmündigen.